Kommentare zu: Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html Weblog der Deutschen WordPress Community Thu, 28 Aug 2008 00:47:52 +0000 Von: Datenschutzerklärung & Adsense, thomas gigold http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-82967 Datenschutzerklärung & Adsense, thomas gigold Thu, 28 Feb 2008 09:23:48 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-82967 [...] Datenschutzerklärung (Muster: 1, 2) hatte - obwohl es bisher schon ratsam gewesen ist, da auch private Websites unter das Telemediengesetz fallen - muss es spätenstens jetzt zwingend über eine solche verfügen, so man am [...] [...] Datenschutzerklärung (Muster: 1, 2) hatte - obwohl es bisher schon ratsam gewesen ist, da auch private Websites unter das Telemediengesetz fallen - muss es spätenstens jetzt zwingend über eine solche verfügen, so man am [...]

]]> Von: tom http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-28409 tom Mon, 30 Apr 2007 07:50:51 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-28409 So jetzt läuft dass ja seit mehr als zwei Monaten und meine Spamanzahl hat sich nicht wirklich verringert. Also funktioniert super ! Weiter so Jungs ! (IRONIE) Ich glaub eher dass in Zukunft die Impressmen aus den Emails für Spam Emails ausgewertet werden... So jetzt läuft dass ja seit mehr als zwei Monaten und meine Spamanzahl hat sich nicht wirklich verringert.

Also funktioniert super ! Weiter so Jungs ! (IRONIE)

Ich glaub eher dass in Zukunft die Impressmen aus den Emails für Spam Emails ausgewertet werden…

]]> Von: the-69.de » Blog Archiv » Datenschutz http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-23194 the-69.de » Blog Archiv » Datenschutz Wed, 04 Apr 2007 12:31:08 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-23194 [...] KLICK [...] [...] KLICK [...]

]]> Von: fesseler.info http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-20860 fesseler.info Wed, 21 Mar 2007 11:25:06 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-20860 Das ist wundervoll... demnächst muss ich dann jedem potentiellen Nutzer eine Email schreiben, in der ich ihn auf die Inhalte meiner Webseite aufmerksam mache. Und nicht zu vergessen die notwendigkeit einer Datenschutzerklärung zur Datenschutzerklärung... Bürokraten, ... muss das sein? Das ist wundervoll… demnächst muss ich dann jedem potentiellen Nutzer eine Email schreiben, in der ich ihn auf die Inhalte meiner Webseite aufmerksam mache. Und nicht zu vergessen die notwendigkeit einer Datenschutzerklärung zur Datenschutzerklärung…
Bürokraten, … muss das sein?

]]> Von: ... Kreuterwelt.de http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-19866 ... Kreuterwelt.de Wed, 14 Mar 2007 14:55:43 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-19866 <strong>Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro...</strong> Ein Artikel am 2. Februar 2007 auf WordPress Deutschland: Bald wird es Realität das neue Telemediengesetz in Deutschland. Verabschiedet am 17. Januar 2007 kann es umgangssprachlich als Internetgesetz verstanden werden. Es gilt für jede Website/Blog... Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro…

Ein Artikel am 2. Februar 2007 auf WordPress Deutschland:
Bald wird es Realität das neue Telemediengesetz in Deutschland.
Verabschiedet am 17. Januar 2007 kann es umgangssprachlich als Internetgesetz verstanden werden. Es gilt für jede Website/Blog…

]]> Von: Carsten Ulbricht http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-19155 Carsten Ulbricht Wed, 07 Mar 2007 11:53:29 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-19155 Nach wie vor geistern Gerüchte durch das Internet, nachdem mit dem Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes (TMG) neue datenschutzrechtliche Regelungen gelten würden. Diesbezüglich ist zunächst festzustellen, dass das neue Telemediengesetz insoweit keine wesentlichen neuen Regeln aufstellt, da die bisher geltenden Regelungen des Teledienstedatenschutzgestzes (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) weitgehend unverändert in das Telemediengesetz übernommen wurden. Die in obigen Artikel drohende Gefahr von Abmahnung bestünde demnach eigentlich schon viel länger. Unabhäng davon ist jedoch zu sagen, dass entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen grundsätzlich nur zum Tragen kommen, wenn es um sogenannte personenbezogene Daten geht. Für diese Daten gilt grundsätzlich ein Erlaubnisvorbehalt, das heißt dass vor deren Erhebung (sprich Speicherung) das Einverständnis (nachweisbar) eingeholt werden sollte. Entscheidende Vorfrage für die Anwendbarkeit etwaiger datenschutzrechtlicher Regelungen und damit auch des Erlaubnisvorbehalts, ist jedoch ob die im Artikel angesprochenen Sachverhalte (Serverlogs, Counter, Cookies etc.) tatsächlich eine Erhebung <strong>personenbezogener</strong> Daten bedeuten. Nachdem es im Onlinebereich bisher datenschutzrechtlich wenig Rechtsprechung gibt, sind viele der hier angesprochen Fragen noch nicht geklärt. Insbesondere die Fragen ob der Einsatz von Cookies oder die Speicherung von IP´s tatsächlich einer Erhebung personenbezogener Daten gleichzustellen ist, dürfte als höchst fraglich bezeichnet werden. Der Beschluss des BGH v. 28.10.2006 (Az.: III ZR 40/06) trifft insoweit leider keine klaren Aussagen. Eine Abmahnwelle ist völlig unabhängig von der Tatsache, dass angesichts der nicht eindeutigen Rechtslage derzeit wohl niemand entsprechende Abmahnungen versuchen wird, die Rechtsprechung zahlreicher Gerichte, die solche Verstösse gegen teledatenschutzrechtliche als nicht wettbewerbswidrig und damit nicht abmahnfähig ansehen. So wurde besiepielsweise § 4 TDDSG als wertneutrale Vorschrift eingestuft, womit ein entsprechender Verstoss nicht als wettbewerbswidrig angesehen werden kann (vgl. LG Essen Az. 44 O 18/03). Daneben ist jedoch in jedem Fall zu konstatieren, dass es sich lediglich um unbegründete Gerüchte handelt, wenn - zumindest was den Datenschutz anbetrifft - das Telemediengesetz als neues "Schreckgespenst" dargestellt wird. Alle wesentlichen datenschutzrechtlichen Anforderungen des Telemediengesetzes fanden sich auch in den bisher geltenden Bestimmungen. Bei nächster Gelegenheit werde ich mich auch in meinem Blog noch einmal dem hier aufgeworfenen Thema widmen. Nach wie vor geistern Gerüchte durch das Internet, nachdem mit dem Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes (TMG) neue datenschutzrechtliche Regelungen gelten würden. Diesbezüglich ist zunächst festzustellen, dass das neue Telemediengesetz insoweit keine wesentlichen neuen Regeln aufstellt, da die bisher geltenden Regelungen des Teledienstedatenschutzgestzes (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) weitgehend unverändert in das Telemediengesetz übernommen wurden.

Die in obigen Artikel drohende Gefahr von Abmahnung bestünde demnach eigentlich schon viel länger.

Unabhäng davon ist jedoch zu sagen, dass entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen grundsätzlich nur zum Tragen kommen, wenn es um sogenannte personenbezogene Daten geht. Für diese Daten gilt grundsätzlich ein Erlaubnisvorbehalt, das heißt dass vor deren Erhebung (sprich Speicherung) das Einverständnis (nachweisbar) eingeholt werden sollte.

Entscheidende Vorfrage für die Anwendbarkeit etwaiger datenschutzrechtlicher Regelungen und damit auch des Erlaubnisvorbehalts, ist jedoch ob die im Artikel angesprochenen Sachverhalte (Serverlogs, Counter, Cookies etc.) tatsächlich eine Erhebung personenbezogener Daten bedeuten. Nachdem es im Onlinebereich bisher datenschutzrechtlich wenig Rechtsprechung gibt, sind viele der hier angesprochen Fragen noch nicht geklärt.

Insbesondere die Fragen ob der Einsatz von Cookies oder die Speicherung von IP´s tatsächlich einer Erhebung personenbezogener Daten gleichzustellen ist, dürfte als höchst fraglich bezeichnet werden. Der Beschluss des BGH v. 28.10.2006 (Az.: III ZR 40/06) trifft insoweit leider keine klaren Aussagen.

Eine Abmahnwelle ist völlig unabhängig von der Tatsache, dass angesichts der nicht eindeutigen Rechtslage derzeit wohl niemand entsprechende Abmahnungen versuchen wird, die Rechtsprechung zahlreicher Gerichte, die solche Verstösse gegen teledatenschutzrechtliche als nicht wettbewerbswidrig und damit nicht abmahnfähig ansehen. So wurde besiepielsweise § 4 TDDSG als wertneutrale Vorschrift eingestuft, womit ein entsprechender Verstoss nicht als wettbewerbswidrig angesehen werden kann (vgl. LG Essen Az. 44 O 18/03).

Daneben ist jedoch in jedem Fall zu konstatieren, dass es sich lediglich um unbegründete Gerüchte handelt, wenn - zumindest was den Datenschutz anbetrifft - das Telemediengesetz als neues “Schreckgespenst” dargestellt wird. Alle wesentlichen datenschutzrechtlichen Anforderungen des Telemediengesetzes fanden sich auch in den bisher geltenden Bestimmungen.

Bei nächster Gelegenheit werde ich mich auch in meinem Blog noch einmal dem hier aufgeworfenen Thema widmen.

]]> Von: Guido Erlinger http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18974 Guido Erlinger Mon, 05 Mar 2007 17:00:42 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18974 Hier einige gute Seiten zu dem Thema: 1. <a href="http://www.telemedien-und-recht.de">13 Fragen zum neuen Telemediengesetz</a> 2. <a href="http://www.ferner-alsdorf.de/beitrag_Das+neue+Telemediengesetz++Datenschutz+und+Kennzeichnungspflichten_668.html">Das neue Telemediengesetz: Datenschutz und Kennzeichnungspflichten</a> 3. <a href="http://www.ferner-alsdorf.de/beitrag_Abmahnfalle+Statistik+Tool%3F_669.html">Abmahnfalle Statistik Tool?</a> Hier einige gute Seiten zu dem Thema:

1. 13 Fragen zum neuen Telemediengesetz

2. Das neue Telemediengesetz: Datenschutz und Kennzeichnungspflichten

3. Abmahnfalle Statistik Tool?

]]> Von: Erst Datenschutz, dann Internet - denn Du bist (in) Deutschland! : fob marketing http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18581 Erst Datenschutz, dann Internet - denn Du bist (in) Deutschland! : fob marketing Thu, 01 Mar 2007 23:18:31 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18581 [...] da? Um millionenfachen Double Content zu produzieren? Oder um Anwälten die Gelegenheit zu geben, bis zu 50.000 Euro Cash wegen fehlender Datenschutzerklärung [...] [...] da? Um millionenfachen Double Content zu produzieren? Oder um Anwälten die Gelegenheit zu geben, bis zu 50.000 Euro Cash wegen fehlender Datenschutzerklärung [...]

]]> Von: Podcasting for Learning » Tried to be prepared … http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18554 Podcasting for Learning » Tried to be prepared … Thu, 01 Mar 2007 10:44:20 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18554 [...] man sich Schaden von aktiven Bloggern abzuwenden oder vorzubeugen. So wird beim deutschsprachigen Wordpress-Blog und in den dort assoziierten Foren vermehrt darauf  verwiesen, dass mit dem neuen Telemediengesetz [...] [...] man sich Schaden von aktiven Bloggern abzuwenden oder vorzubeugen. So wird beim deutschsprachigen Wordpress-Blog und in den dort assoziierten Foren vermehrt darauf  verwiesen, dass mit dem neuen Telemediengesetz [...]

]]> Von: hostblog.eu » Blogger und Homepagebesitzer aufgepasst: Datenschutzerklärung wird Pflicht http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18365 hostblog.eu » Blogger und Homepagebesitzer aufgepasst: Datenschutzerklärung wird Pflicht Mon, 26 Feb 2007 23:28:28 +0000 http://blog.wordpress-deutschland.org/2007/02/01/spamabwehrdatenschutzerklaerung-oder-abmahnung-bis-50-000euro.html#comment-18365 [...] Da aber ich aber nicht noch einmal alles schreiben möchte, sei einfach auf folgenden Link verwiesen der besonders für Blogger interessant ist: Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro  [...] [...] Da aber ich aber nicht noch einmal alles schreiben möchte, sei einfach auf folgenden Link verwiesen der besonders für Blogger interessant ist: Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro  [...]

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