Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro
Bald wird es Realität das neue Telemediengesetz in Deutschland. Verabschiedet am 17.Jänner 2007 kann es umgangssprachlich als Internetgesetz verstanden werden. Es gilt für jede Website/Blog - völlig egal ob geschäftlich, gewerblich, privat oder sonstwie verstanden.
Zu den Telemedien gehören alle Angebote im Internet, beispielsweise Webshops wie Amazon.de, Online-Auktionshäuser wie eBay und Webportale wie Yahoo!. Auch private Websites gelten als Telemedien. Das Gesetz wird daher umgangssprachlich auch als Internetgesetz bezeichnet.Wikepedia
Jeder Besucher einer Website muss laut diesem Telemediengesetz erfahren welche Daten von ihm wo und wielange und wozu gespeichert werden. Rein theoretisch bevor er das Telemedium nutzt - also bevor er auf Dein Blog / Deine Website kommt. - Wie dies technisch möglich sein soll ist unklar- Pop ups?
Hier eine Aufzählung wo meist Daten gesammelt werden.
- Serverlogs - diese Logdateien verwaltet meist der Provider.
- Counter - Du zählst Deine Besucher, schon sammelst Du Daten von denen.
- Anti-Spamplugins - die sperren ja die “bösen” IPs, also speichern sie diese irgendwo.
- Du erlaubst Registrierungen auf Deinem Blog.
- Emailbenachrichtigung bei neuen Kommentaren.
- Du verlangst eine Emailadresse und einen Namen bevor jemand kommentieren kann.-Irrelevant, ob Du die Emailadresse auf Gültigkeit überprüfst oder nicht.
- Cookies-WordPress setzt Cookies².
Muster für so eine Datenschutzerklärung
Lübeck online bietet eine Muster Datenschutzerklärung an und auch das Law Blog.
Wo muss so eine Datenschutzerklärung überall hin
Nachfolgende Aufzählung ist keine wie auch immer geartete Rechtsbelehrung, sondern nur Hinweise, so wie ich dieses Telemediengesetz verstanden habe.
Da diese Datenschutzerklärung an und für sich erscheinen soll bevor jemand Dein Blog liest, muss sie auf jeder Unterseite verlinkt sein.
Beim Standard Theme (Kubrick, default_de) und bei allen Themes, die bei der Einzelansicht eines Artikels keine Sidebar anzeigen, am besten in die header Navigation oder in den Footer.
Sonst in die Sidebar.
Bevor Dir jemand eine Email senden kann, so Du ein Emailformular anbietest.
Bevor sich jemand registriert.
Damit Du nicht wp-register.php ändern musst, empfehle ich Dir das Plugin themed-logreg. Dort kannst Du auf diese Dateschutzseite verlinken.
Dieses Plugin ist in Englisch getestet habe ich es mit WP 2.07 und WP 2.1.
Bei “Registration Form title:” kannst Du auf die Datenschutzseite verlinken,etwa so:
Registrieren <a href=”meinedomain.tld/datenschutz” title=”Datenschutz”>Datenschutz</a>
Noch mehr und anderes zum Thema findest Du in meinem anderen Artikel: Web 2.0 und die militärische Vergangenheit des Internets. Dort habe ich auch den Paragraph 13 des neuen Telemediengesetz stehen, wo all dies und mehr geregelt ist.
Gegen offenbar unpraktikable Gesetze Sturm zu laufen ist eine Sache. Abmahnungen in irren Summen zu riskieren eine andere. Mache so eine Datenschutzerklärung - es ist eindeutig billiger.
lg
Monika
² Cookies sind Textdateien, die auf die Festplatte eines Besuchers gespeichert und später wieder heruntergeladen werden, um seine Aktionen zu speichern, damit seine künftigen Besuche entsprechend angepasst werden können. Beispiele: Plugins, die dem Besucher anzeigen was er alles schon gelesen hat. Themeswitcher und mehr.
Dieser Beitrag wurde am 1. Feb 2007 um 18:27 von Monika in der Rubrik News abgelegt.
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1. Feb 2007 um 19:37
Datenschutzerklärung muß auf dein Blog…
Och nö, was ist das nur für ein Mist…
Demnächst scheint es sicherer zu sein, wenn ein Rechtsanwalt das Blog inspiziert und eine Freigabe erteilt, die dann natürlich noch notariell beglaubigt wird.
Bald wird es Realität d…
1. Feb 2007 um 20:43
[...] Interessant: Wordpress Deutschland Blog [...]
1. Feb 2007 um 21:12
Datenschutz…
Man lernt nie aus ;).
Anscheinend ist es neben dem Impressum auch inzwischen für jede Hans- und Franz-Webseite notwendig eine Datenschutzerklärung abzugeben. Da ich keine Lust darauf habe, irgendwann mal Opfer eines abmahnwütigen Anwalts zu werden…
1. Feb 2007 um 21:19
[...] Daten des einzelnen Besuchers. Das wars dann auch schon. Im Wordpress Deutschland Blog gibts einen Bericht darüber… Nu hab ich das nochmal ausführlicher [...]
1. Feb 2007 um 21:55
Weblog und Datenschutzerklärung…
Abmahnfalle Datenschutzerklärung? fragt sich ein Blogger und der Heise-Ticker titelte: Abmahnwelle mit neuem Telemediengesetz befürchtet. Dieses Telemediengesetz soll am 1. März in Kraft treten und verlangt wahrscheinlich von allen Webs…
1. Feb 2007 um 22:03
Die Datenschutzerklärung…
Wir Deutsche lieben Bürokratie, Formulare und Bescheinigungen. Neuen Medien stehen wir besonders skeptisch gegenüber und verbarrikadieren uns erstmal hinter sinnfreien Verordnungen, bis wir uns ganz sicher sind, daß das, wo gestern noch nicht da war…
1. Feb 2007 um 22:15
[...] gegenwärtige Gesetzeslage in der BRD macht es leider erforderlich, dass eine Datenschutzerklärung von jeder darstellten Seite [...]
1. Feb 2007 um 22:26
[...] die bei Missachtung eine Abmahnung von bis zu 50.000 € nach sich ziehen kann. Laut diesem Bericht ist dies die Folge einer Änderung im [...]
1. Feb 2007 um 23:26
[...] Artikel mit weitergehenden Informationen zu diesem Thema finden sich im Blog von WordPress Deutschland. Beim Law Blog und bei Lübeck online gibt es zusätzlich noch [...]
1. Feb 2007 um 23:37
Ich bin mal gespannt, ob sich dann gleich ab Geltung dieses -ähm- “Gesetzes” irgendwelche angeblichen Besucher in der Blogosphäre herumzutreiben beginnen, nur um anschließend detailliert Auskunft über die von ihnen erhobenen persönlichen Daten einzufordern.
1. Feb 2007 um 23:53
[...] gerade mal wieder was sehr interessantes gelesen: Pflicht Datenschutz Erklärungen für Websites Da sollte vielleicht jeder mal reinschauen, was zukünftig so alles benötigt [...]
2. Feb 2007 um 00:05
[...] sieht so aus als ob ein Impressum nicht mehr reicht! Hab grade im Wordpress.de Blog vom neuen Internetgesetz gelesen… Hab voll keine Lust drauf aber was wohl sein muss, muss [...]
2. Feb 2007 um 00:10
[...] sich Monika im deutschen WordPress Blog. Gute Frage - nächste Frage. Der Preis ist [...]
2. Feb 2007 um 06:51
[...] Problematik Datenschutzerklärung [...]
2. Feb 2007 um 07:40
affig.. bzw. unnötig. zumindest für privatblogs
2. Feb 2007 um 07:59
[...] ist doch nicht zu glauben. Hat man uns wieder mal ein tolles Gesetz beschert. Und jeder, der nicht riskieren will, abgemahnt zu werden, darf jetzt also für jede noch [...]
2. Feb 2007 um 08:26
[...] abzugeben, und zwar noch bevor die Inhalte des Internetangebots genutzt werden können. Näheres dazu schrieb gestern Monika im Wordpress-Blog. Es ist nicht das erste Mal, dass solche Verordnungen von “oben” für ein Rauschen [...]
2. Feb 2007 um 09:20
Vielen Dank für diesen, meines Erachtens, sehr wichtigen Tipp. Ich bastele gerade an meiner neuen Webseite rum. In diesem Prozess sollte auf jeden Fall auch Zeit für eine vernünftige rechtliche Absicherung eingeplant werden. Also richtiges Impressum und eben eine Datenschutzerklärung.
2. Feb 2007 um 10:33
Vielen Dank für den Beitrag. Popups und Blogs sind aber meiner Meinung nach absolut nicht vereinbar. Das Prinzip der Einfachheit würde auf das Chaos der aufploppender Fenster zu hart stoßen. Die Frage ist wieviel der Textmenge der Erklärung dargestellt werden sollte. Vielleicht reichen ein paar Textzeilen gleich unter der Header-Grafik mit dem Link zu weiteren Infos?
2. Feb 2007 um 10:53
[...] Regelmäßige Besucher haben´s vielleicht schon gemerkt. Die obere Navigation beinhaltet die Punkte Downloads und blogTV nicht mehr. Diese beiden Seiten sind jetzt in der seitlichen Navigation zu finden, weil ich oben Platz für die dolle Datenschutzerklärung brauchte, zu der angeblich auch Blogger verpflichtet sind. [...]
2. Feb 2007 um 11:18
China rückt näher.
Dann geh ich lieber Menschen berauben und zusammenschlagen.
Macht mehr Spass und wird nicht so stark bestraft …….
2. Feb 2007 um 11:35
[...] Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro Bald wird es Realität das neue Telemediengesetz in Deutschland. Verabschiedet am 17.Jänner 2007* kann es umgangssprachlich als Internetgesetz verstanden werden. Es gilt für jede Website/Blog - völlig egal ob geschäftlich, gewerblich, privat oder sonstwie verstanden. [...]
2. Feb 2007 um 11:59
[...] kurzem habe ich diesen Artikel bei Wordpress-Deutschland gelesen, mir wurde übel. Dieses Land und diese Gesellschaft ist wirklich [...]
2. Feb 2007 um 12:02
[...] zu der Thematik findet Ihr auf WP-DE und den zahlreichen Pingback und Kommentaren in diesen Artikeln. Gerne könnt Ihr unseren [...]
2. Feb 2007 um 12:04
[...] erläutert, wie die Monika im WP-DE-Blog den Vorgang erläutert: Bald wird es Realität das neue Telemediengesetz in Deutschland. [...]
2. Feb 2007 um 12:09
Die Muster Datenschutzerklärung von Lübeck online hat einen abmahnbaren Fehler. Es muss in der Erklärung zwingend die Emailadresse und der Name des Datenschutzbeauftragten genannt werden.
2. Feb 2007 um 12:40
Nein, aus meiner Sicht ist “lieber mal machen” genau der falsche Ansatz. Überall das gleiche Spiel - Salamitaktik. Ob am Flughafen, der Überwachung öffentlicher Plätze (die längst Stasi-Niveau überschritten hat), eMail-Überwachung, “Bundestrojaner”, die absurden neuen Regelungen für geschäftliche eMails, etc.pp…. alles nur zum Schutze und Wohle des “Bürgers“. Blödsinn und Lüge. Und daher: No way.
Wer alle Blogbetreiber dieses Landes abmahnen will - viel Spaß. Wer das dann vor Gericht durchpeitschen will - ebenfalls viel Spaß. Wer dann noch relevante Geldsummen wegen solchen Unfugs von mir fordert - nun, viel Spaß mit meinem Insolvenzverwalter…
Eine “Musterseite” mit “Impressum” und “Datenschutzerklärung” inkl. eines copyright-freien Bildes meiner Kehrseite gibt es nach dem Relaunch (voraussichtlich übermorgen) auf meiner Seite. Bediene sich, wer mag.
2. Feb 2007 um 12:41
Datenschutzerklärung?…
Am 01.02.2007 erschien im sog. Dashboard der DE-Version der Weblogsoftware WordPress ein Link mit dem alarmierenden Text Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro und dem Untertitel Jeder Blog braucht eine Datenschutzerklä…
2. Feb 2007 um 13:13
[...] Weitere Informationen und Vorlagen für eine Datenschutzerklärung findet ihr im Wordpress Deutschland Blog. [...]
2. Feb 2007 um 14:05
[...] ist ja wohl mal absoluter Humbug, wenn es wirklich notwendig sein sollte. Da es an diversen Stellen zu lesen ist, scheint das wahrscheinlich … btw: alle privaten Webseiten wären dazu [...]
2. Feb 2007 um 14:34
[...] provisorische Datenschutzerklärung, die ich in nächster Zeit noch anpassen werde. Weitere Infos finden sich auch hier… Tags: Blog, Telemediengesetz, [...]
2. Feb 2007 um 14:49
Es ist nicht zu fassen, wieviel Halbwahrheiten derzeit durch’s Netz geistern. Die Pflicht, eine Datenschutzerklärung zu verwenden, besteht schon seit 10 Jahren. § 13 des “neuen” TMG entspricht fast wortwörtlich dem seit 1997 geltenden § 4 TDDSG (http://bundesrecht.juris.de/tddsg/__4.html). Bislang haben mehrere Gerichte entschieden, dass Datenschutzverstöße nicht abmahnfähig sind, so. z.B. das LG Essen 2003: “§ 4 TDDSG ist eine wertneutrale Vorschrift, so dass ein Verstoß gegen § 4 TDDSG nicht die Wettbewerbswidrigkeit zur Folge hat.”, http://www.jurpc.de/rechtspr/20030312.htm. Da auch Verbraucherverbänden mehrfach die Klagebefugnis bei Datenschutzverstößen abgesprochen wurde, plädieren diese dafür, das UKlaG entsprechend zu ändern. Selbst wenn die Gerichte künftig anders entschieden, gibt es keine Abmahnungen bis 50.000 €, sondern nur Bußgelder bis zu 50.000 €, die durch eine Datenschutzbehörde (nicht durch Konkurrenten oder sonstige Abmahner) verhängt werden können, und zwar ebenfalls seit 10 Jahren (§ 9 Abs. 2 TDDSG). Diese waren in der Vergangenheit jedoch nicht besonders aktiv, und es ist unwahrscheinlich, dass sich dies in Zukunft ändert, weil die Personaldecke dort eher dünner wird. Also: bevor man Abmahnängste schürt, sollte man sich richtig informieren und nicht alles glauben, was gebloggt wird.
2. Feb 2007 um 15:06
[...] Der ganze Spaß hat nur einen Haken: Er ist verdammt teuer. Man braucht nen Anwalt, oder besser gleich ne ganze Meute davon, jede Menge Zeit und muss trotzdem wahrscheinlich am Ende blechen. Fällt für mich also flach, diese Abkürzung ins Rampenlicht. Darum muss ich mich auch der Ungerechtigkeit fügen. Selbst wenn diese darin besteht, dass irgendwelche an Gedankenflucht leidenden Spinner in Berlin in einem Anfall von Logorrhoe ein Gesetz zusammenschustern, das mich zum Telemediendiensteanbieterdingenskirchen macht. Ein Impressum hab ich schon, jetzt brauch ich noch eine Datenschautzerklärung. Warum steht hier. [...]
2. Feb 2007 um 15:15
[...] lesenswertes zum Thema bei Heise, WP Deutschland, Web [...]
2. Feb 2007 um 15:44
[...] aussetzen. Das WordPress Deutschland Blog vermutet sogar eine mögliche Abmahnsumme von bis zu 50.000 Euro, gibt Tipps, wie und an welchen Stellen die Datenschutzerklärung eingebunden werden sollte und [...]
2. Feb 2007 um 16:01
[...] Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro [...]
2. Feb 2007 um 17:43
Ganz abgesehen von der Gefahr einer Abmahnung finde ich es gut, wenn der Besucher einer Website dort nachschauen kann, ob und welche Daten von ihm gespeichert werden. Allein deshalb werde ich in Kürze eine Datenschutzerklärung erstellen.
2. Feb 2007 um 19:08
[...] des neuen Telemediengesetzes, auf das ich über den Wordpress Deutschland-Blog aufmerksam wurde, habe ich jetzt auch eine Datenschutz-Seite angelegt. Als Vorlage diente mir [...]
2. Feb 2007 um 19:39
[...] Schon gelesen? Die haben sie doch nicht mehr alle … Habs mal eingebaut, will ja keinem geldgierigem Winkeadvocaten das Geld, das ich nicht habe, in den Rachen werfen. Aber es interessiert mich echt einen feuchten Kehricht, mit welchen Browsern ihr unterwegs seid. Nehmt den Fuchs, das ist sowieso der einzig Wahre *gg* [...]
2. Feb 2007 um 22:07
[...] Weitere Infos und Hilfen zur Erstellung einer Datenschutzerklärung findet ihr im Blog von Wordpress Deutschland. [...]
3. Feb 2007 um 08:54
[...] habe ich vorsichtshalber auch die Datenschutzerklärung angepasst. Darauf hingewiesen wird im Wordpress Blog.///Ironie an///Achtung!!! Wenn Du dieses hier liest, dann wurden bereits Daten über Dich [...]
3. Feb 2007 um 13:12
[...] das deutschsprachige Wordpress-Blog schreibt, müssen nach dem neuen “Internetgesetz” alle Telemedien, also auch alle Websites eine [...]
3. Feb 2007 um 17:23
Spamabwehrdatenschutzerklärung…
Ich schrieb mal im November ( 2007 neues Telemediengesetz) über die ein oder andere sonderbare Eigenheit des neuen Telemediengesetzes, das nun am 17.1.2007 tatsächlich verabschiedet wurde und ab 1.3.2007 in Kraft treten wird.
Hier ist es - in volle…
3. Feb 2007 um 17:28
[...] Man sieht also, selbst statische Seiten, die einen Counter, oder selbst ohne Counter durch die Serverlogs, sind davon betroffen. Um sich also vor abmahngeile Anwälte wenigstens ein wenig schützen zu können, benötigt man eine Datenschutzerklärung. Ein Muster für diese Datenschützerklärung findet man auf Lübeck Online. Alles weitere, z.B. wo denn nun genau diese Datenschutzerklärung hinmuss, gibt es hier. [...]
3. Feb 2007 um 18:40
Danke, Monika!
Es ist schon absurd, für was man alles zahlen soll, was mit der Überschrift “Abmahnung” eingeleitet wird. Sonderbar, daß sich nur die Abmahnenden, die gar nichts mit der Website zu tun haben, beschweren und nicht die Nutzer. ;)
3. Feb 2007 um 18:51
[...] Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro [...]
3. Feb 2007 um 19:28
Junge, junge, junge, was bin ich froh kein Blog mehr zu haben.
Typisch Deutsch, alles kaputt machen, was Spass macht.
So, und jetzt gehe ich ein paar Blogs abmahnen, um endlich viel Geld zu verdienen.
4. Feb 2007 um 14:45
[...] WordpressBlog [...]
4. Feb 2007 um 17:11
[...] Informationen zu diesem Thema findet ihr im WordPress Blog und bei Law-Blog. Bei Law-Blog findet ihr ein Muster für eine mögliche [...]
4. Feb 2007 um 23:39
[...] schreibt im WordPress Deutschland Blog über das neue Telemediengesetz, das zwar verabschiedet, aber erst am 1. März 2007 in [...]
5. Feb 2007 um 02:47
[...] Eintrag auf Wordpress.de [...]
5. Feb 2007 um 13:34
[...] Blog‘ nicht besonders oft, aber den dortigen Artikel über das anstehende neue ‘Telemediengesetz‘ habe ich am Wochenende überflogen. Und ich war nicht der einzige, der sich so seine [...]
6. Feb 2007 um 01:10
[...] Schock am Rande beim Surfen bei Wordpress Deutschland: Das [...]
6. Feb 2007 um 01:49
…SOOON Hals! ist zwar nur eine der vielen Kleinigkeiten auf dem merkwürdigen Weg, den dieses Land geht, aber wie das so ist mit dem berühmten Tropfen und dem Faß… Hatte mich ja schon weiter oben zu der Geschichte geäußert, mittlerweile habe ich mich dazu hinreißen lassen, eine kleine Online-Demo anläßlich der Berliner Unverschämtheiten anzuleiern. Weitersagen und mitmachen - zeigt diesen Gestalten zumindest symbolisch, was Ihr von ihnen haltet, statt nur zu murren und zu parieren: 1000-aersche-fuer-berlin.elfenwald.org Nen Gratis-Backlink bekommt Ihr dadurch obendrein noch!
6. Feb 2007 um 02:35
Kann mir jemand erklären, was eine Datenschutzerklärung (so unsinnig oder sinnvoll sie auch sein mag) mir “Spamabwehr” zu tun hat?
7. Feb 2007 um 13:36
Nun, ich hab da eine Idee.
Nahezu jeder Politiker, der meint, wichtig zu sein (was ja wohl auf fast alle von denen zutrifft), hat ja eine webseite (mit den üblichen Prozederes, u.a. IP-Speicherung des Hosters usw.).
Wie wärs: eine konzertierte Aktion, in der alle Webpräsenzen von deutschen Politikern abgemahnt werden, wenn dem neuen Gesetz zum Datenschutz nicht Genüge getan wird.
Ich schätze mal, dann dauert es keine 3 Wochen, und das Teil wird erstmal aus dem Verkehr gezogen…
Nur so eine Idee.
7. Feb 2007 um 14:48
Tobias
bei Spamabwehr werden die IPs gespeichert,dass dem so ist MUSS in einer Datenschutzerklärung drinstehen,
lg
10. Feb 2007 um 23:22
Wie Carsten Föhlisch schon schrieb, sollte man vielleicht - auch an dieser prominenten Stelle - aufhoeren, Panik zu verbreiten. Ist auch ein deutsches Phaenomen. Das Gesetz muss erst einmal in Kraft sein und dann warten wir auf erste Entscheidungen der Gerichte bzgl. der Abmahnungen wegen angeblicher oder tatsaechlicher Verstoesse gegen selbiges. Und wer bisher einen halbwegs serioesen und ernsthaften Internetauftritt erstellt hat, dem sind Begriffe wie Impressum und Datenschutz keine Fremdworte. Eine Erklaerung zum Datenschutz sollte schon heute Bestandteil der Website sein.
Also bitte die fachlichen Termini richtig verwenden oder es ganz sein lassen. Eine Abmahnung hat rein gar nichts mit einem Bussgeld zu tun. Das verwirrt die Leser nur, die hier wenigstens halbwegs korrekte Informationen vermuten.
Dass mir die behoerdliche Datensammelwut unter dem Deckmantel der Verbrechensbekaempfung und Praevention auch gewaltig stinkt, steht ausser Frage. Also nicht Panik machen und Halbwahrheiten publizieren, sondern den zustaendigen Abgeordneten auf die Fuesse treten und entsprechende Projekte unterstuetzen.
14. Feb 2007 um 00:09
[...] nachdem überall vor eventuellen abmahnwütigen Schmarotzern Anwälten gewarnt wurde, habe ich jetzt endlich (dank dem Law-Blog!) auch eine [...]
14. Feb 2007 um 16:29
Zum Glück bin ich aus der Schweiz :-)
Apropos Standort: wenn der Server in USA steht und aus D betreiben wird, was ist dann?
14. Feb 2007 um 17:04
Hi andi, das ist egal, es kommt darauf an wo die Domain registriert ist, ob es eine .de Domain ist, denn wenn haftet der Admin C, oder auch wo man wohnt,
aber genau kann dies im Einzelfall immer nur ein Jurist sagen, also mein allgemeiner Disclaimer, dass dies alles keine juristische Beratung ist, sondern nur Hinweise worauf man achten sollte
lg
15. Feb 2007 um 08:49
[...] habe schon vor einigen Tagen die nötigen Informationen zum Datenschutz in den Bestellprozess sowie auf den Webseiten hinterlegt. Das neue Telemediengesetz fordert dies [...]
16. Feb 2007 um 16:40
Datenschutz…
Tja, es gibt halt immer wieder Dinge in diversen Rechtssystemen die einem die Haare aufstellen. Darunter folgendes neues Gesetz in Deutschland:
Datenschutzerklärung auf jeder Pimpf-Website. SUPER!
Mehr dazu im Law-Blog: http://www.law-blog.de/203/...
17. Feb 2007 um 12:50
[...] macht, nennt sich “Telemediengesetz”. Nähere Informationen dazu gibt es hier. RSS Trackback URL Abgelegt unter: Privates, Siebzehneuroneunzig & Co 17. Februar 2007 [...]
19. Feb 2007 um 10:51
[...] Ausführungen sowie Beiträge, die einen doch zum nachdenken anregen finden Sie unter anderen beim Wordpress Deutschland Blog, beim Law-Blog, bei den Web-Junkies und im Heise-Newsticker (mit einigen weiterführenden Links). [...]
22. Feb 2007 um 11:40
[...] dazu hier und [...]
25. Feb 2007 um 10:50
[...] Wieso stehen eigentlich an den Straßen nicht solche Schuilder, wenn man im Netz solche Schilder aufstellen muss? [...]
27. Feb 2007 um 00:28
[...] Da aber ich aber nicht noch einmal alles schreiben möchte, sei einfach auf folgenden Link verwiesen der besonders für Blogger interessant ist: Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro [...]
1. Mrz 2007 um 11:44
[...] man sich Schaden von aktiven Bloggern abzuwenden oder vorzubeugen. So wird beim deutschsprachigen Wordpress-Blog und in den dort assoziierten Foren vermehrt darauf verwiesen, dass mit dem neuen Telemediengesetz [...]
2. Mrz 2007 um 00:18
[...] da? Um millionenfachen Double Content zu produzieren? Oder um Anwälten die Gelegenheit zu geben, bis zu 50.000 Euro Cash wegen fehlender Datenschutzerklärung [...]
5. Mrz 2007 um 18:00
Hier einige gute Seiten zu dem Thema:
1. 13 Fragen zum neuen Telemediengesetz
2. Das neue Telemediengesetz: Datenschutz und Kennzeichnungspflichten
3. Abmahnfalle Statistik Tool?
7. Mrz 2007 um 12:53
Nach wie vor geistern Gerüchte durch das Internet, nachdem mit dem Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes (TMG) neue datenschutzrechtliche Regelungen gelten würden. Diesbezüglich ist zunächst festzustellen, dass das neue Telemediengesetz insoweit keine wesentlichen neuen Regeln aufstellt, da die bisher geltenden Regelungen des Teledienstedatenschutzgestzes (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) weitgehend unverändert in das Telemediengesetz übernommen wurden.
Die in obigen Artikel drohende Gefahr von Abmahnung bestünde demnach eigentlich schon viel länger.
Unabhäng davon ist jedoch zu sagen, dass entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen grundsätzlich nur zum Tragen kommen, wenn es um sogenannte personenbezogene Daten geht. Für diese Daten gilt grundsätzlich ein Erlaubnisvorbehalt, das heißt dass vor deren Erhebung (sprich Speicherung) das Einverständnis (nachweisbar) eingeholt werden sollte.
Entscheidende Vorfrage für die Anwendbarkeit etwaiger datenschutzrechtlicher Regelungen und damit auch des Erlaubnisvorbehalts, ist jedoch ob die im Artikel angesprochenen Sachverhalte (Serverlogs, Counter, Cookies etc.) tatsächlich eine Erhebung personenbezogener Daten bedeuten. Nachdem es im Onlinebereich bisher datenschutzrechtlich wenig Rechtsprechung gibt, sind viele der hier angesprochen Fragen noch nicht geklärt.
Insbesondere die Fragen ob der Einsatz von Cookies oder die Speicherung von IP´s tatsächlich einer Erhebung personenbezogener Daten gleichzustellen ist, dürfte als höchst fraglich bezeichnet werden. Der Beschluss des BGH v. 28.10.2006 (Az.: III ZR 40/06) trifft insoweit leider keine klaren Aussagen.
Eine Abmahnwelle ist völlig unabhängig von der Tatsache, dass angesichts der nicht eindeutigen Rechtslage derzeit wohl niemand entsprechende Abmahnungen versuchen wird, die Rechtsprechung zahlreicher Gerichte, die solche Verstösse gegen teledatenschutzrechtliche als nicht wettbewerbswidrig und damit nicht abmahnfähig ansehen. So wurde besiepielsweise § 4 TDDSG als wertneutrale Vorschrift eingestuft, womit ein entsprechender Verstoss nicht als wettbewerbswidrig angesehen werden kann (vgl. LG Essen Az. 44 O 18/03).
Daneben ist jedoch in jedem Fall zu konstatieren, dass es sich lediglich um unbegründete Gerüchte handelt, wenn - zumindest was den Datenschutz anbetrifft - das Telemediengesetz als neues “Schreckgespenst” dargestellt wird. Alle wesentlichen datenschutzrechtlichen Anforderungen des Telemediengesetzes fanden sich auch in den bisher geltenden Bestimmungen.
Bei nächster Gelegenheit werde ich mich auch in meinem Blog noch einmal dem hier aufgeworfenen Thema widmen.
14. Mrz 2007 um 15:55
Spamabwehr=>Datenschutzerklärung oder Abmahnung bis 50000 Euro…
Ein Artikel am 2. Februar 2007 auf WordPress Deutschland:
Bald wird es Realität das neue Telemediengesetz in Deutschland.
Verabschiedet am 17. Januar 2007 kann es umgangssprachlich als Internetgesetz verstanden werden. Es gilt für jede Website/Blog…
21. Mrz 2007 um 12:25
Das ist wundervoll… demnächst muss ich dann jedem potentiellen Nutzer eine Email schreiben, in der ich ihn auf die Inhalte meiner Webseite aufmerksam mache. Und nicht zu vergessen die notwendigkeit einer Datenschutzerklärung zur Datenschutzerklärung…
Bürokraten, … muss das sein?
4. Apr 2007 um 13:31
[...] KLICK [...]
30. Apr 2007 um 08:50
So jetzt läuft dass ja seit mehr als zwei Monaten und meine Spamanzahl hat sich nicht wirklich verringert.
Also funktioniert super ! Weiter so Jungs ! (IRONIE)
Ich glaub eher dass in Zukunft die Impressmen aus den Emails für Spam Emails ausgewertet werden…
28. Feb 2008 um 10:23
[...] Datenschutzerklärung (Muster: 1, 2) hatte - obwohl es bisher schon ratsam gewesen ist, da auch private Websites unter das Telemediengesetz fallen - muss es spätenstens jetzt zwingend über eine solche verfügen, so man am [...]